Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen dem Stick Art Bild, Hebbelstraße 6, 85055 Ingolstadt, Deutschland und dem Kunden zustande kommen.

(2) Alle Leistungen, Lieferungen und Dienstleistungen des Stick Art Bildes werden ausschließlich auf Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt, sofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen wurden.

(3) Individuelle Nebenabreden sind nur gültig, wenn eine schriftliche Bestätigung von dem Stick Art Bild vorliegt.

2. Vertrag/Vertragsleistung

(1) Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von Stick Art Bild aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons “Bestellen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung und der Zusendung der Bestellbestätigung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Änderungen sowie Stornos können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.

(2) Der Vertragstext wird von dem Stick Art Bild nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf stick-art-bild.de abgerufen und heruntergeladen werden.

(3) Im Einzelfall behält sich Stick Art Bild das Recht vor, Aufträge, die den vorgegebenen Anforderungen von Stick Art Bild nicht entsprechen oder deren Auftraggeber als kreditunwürdig bekannt ist, abzulehnen.

(4) Stick Art Bild akzeptiert ausschließlich Aufträge und Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

3. Urheberrecht

(1) Das Urheberrecht der auf stick-art-bild.de angebotenen Bilder gehört ausschließlich dem Stick Art Bild.

(2) Durch den Kauf eines Produktes mit Inhalten der auf stick-art-bild.de zur Verfügung gestellten Motive erwirbt der Kunde ausschließlich das dingliche Eigentum des Produktes. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten.

(3) Der Wiederverkauf des Produktes ist dem Kunden gestattet.

4. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Bilddaten, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt.  Bei der Verarbeitung des Bildes erfolgt keine Prüfung der zugesandten Daten durch Stick Art Bild.

(2) Der Kunde versichert, dass sämtliche Dateien und deren Inhalte, die Stick Art Bild vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden nicht gegen geltende Rechte verstoßen.

(3) Der Kunde garantiert insbesondere,
a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Stick Art Bild übersendet werden;
b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an Stick Art Bild übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

5. Lieferung, Lieferzeiten

(1) Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Lieferung in der Regel von Stick Art Bild.

(2) Teillieferungen sind bis zu einer dem Kunden vertretbaren Menge zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Lieferung. Sind Teillieferungen für den Kunden ausnahmsweise unzumutbar, werden dem Kunden dadurch entstehende Kosten nicht berechnet.

(3) Stick Art Bild ist stets bemüht die bei Vertragsabschluss angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Ist es Stick Art Bild im Ausnahmefall nicht möglich die vereinbarten Fristen einzuhalten, steht es dem Kunden frei im Rahmen folgender Bestimmungen vom Vertrag zurück zu treten.

(4) Die Nachfrist zur Lieferung wird von Stick Art Bild auf zwei Wochen festgesetzt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei Stick Art Bild. Ist die Nachfrist aus bestimmten Gründen für den Kunden unzumutbar so ist diese nicht gültig. Insbesondere ist das der Fall, wenn das Interesse an einer Nachfristsetzung aus zwingenden gesetzlich zulässigen Gründen entfällt oder es sich um ein Fixgeschäft handelt.

(5) Bei Lieferstörungen welche nicht schuldhaft von Stick Art Bild verursacht wurden und welche nicht von Stick Art Bild beeinflussbar sind behält sich Stick Art Bild das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Einwirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommt Stick Art Bild nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet.

(6) Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von der Stick Art Bild sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.

(7) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Außerdem sieht das Stick Art Bild vor die entstandenen Kosten für den Entwurf ihres Bildes in Höhe von 10 Euro inkl. MwSt. zu behalten.

6. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit sofortiger Wirkung fällig. Der fällige Betrag wird im Voraus abgebucht. Lastschrift oder Überweisung erfolgen mit Abschluss der Bestellung.

(2) Bei allen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise, die inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden.

(3) Die Zahlung erfolgt per Lastschrift, Paypal oder Überweisung.

Als Zahlungsdienstleister steht Ihnen folgender Dienstleister zur Verfügung.
Mit Auswahl des Zahlungsanbieters willigen Sie in die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten zur Abwicklung der Zahlung ein.

PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxembourg

(4) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so hat Stick Art Bild die Berechtigung die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn Zahlungen eingestellt oder rückabgewickelt werden, und die allgemeine Kreditwürdigkeit in Frage steht.

(5) Hat der Kunde eine Rücklastschrift aus Bankeinzügen zu vertreten, so behält sich Stick Art Bild vor, eine dem Einzelfall angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen.

(6) Versandkosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt aktuellen Versandpreislisten von Stick Art Bild berechnet.

(7) Zusätzliche Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen oder Adressaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum des Stick Art Bildes.

8. Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Stick Art Bild übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Kunstobjekten grundsätzlich keine Gewährleistung. Stick Art Bild weist darauf hin, dass Produkte die nicht speziell für den Außenraum ausgewiesen wurden ausschließlich für die Nutzung in geschlossenen Räumen gedacht sind.

(3) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Kunstobjekttes) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede der mitgelieferten Farben können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzbilder diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt ein Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so gibt es keine Verjährungsfrist.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

9. Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurück zu führen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens von Zusicherungen haftet Stick Art Bild unbeschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Folgenschäden wie insbesondere entgangener Gewinn.

(2) Für Schäden von Verbrauchern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurück zu führen sind, haftet Stick Art Bild nur sofern eine Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Die Haftung wird auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Für Schäden von Unternehmern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurück zu führen sind, wird die Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(4) Alle Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 bis 3 gelten sinngemäß auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Stick Art Bild.

(5) Stick Art Bild haftet in jedem Fall für Schäden von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Stick Art Bild.

11. Widerrufsrecht

Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aus diesem Grunde sind alle von der Stick Art Bild hergestellten Bilder vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

12. Vernichtung des übersandten Materials

(1) Alle Datenträger und Vorlagen, die Stick Art Bild für die Erfüllung des Vertrages vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, werden von Stick Art Bild nach der Vertragsausführung unwiderruflich vernichtet.

(2) Für Garantiezwecke und für Nachbesserungsbegehren behält sich Stick Art Bild vor, von allen übermittelten Dateien und Vorlagen eine Sicherungskopie anzufertigen. Die Sicherungskopie wird von Stick Art Bild ausschließlich für den Zweck der Nachbesserung verwendet. Die Speicherung der Dateien erfolgt auf einem von Stick Art Bild angemieteten Server. Die Daten können jederzeit und ohne Information an den Kunden unwiderruflich von Stick Art Bild gelöscht werden. Wann dies geschieht liegt alleine im Ermessen der Stick Art Bild.

13. Systemintegrität und Störung der Webseite

(1) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Stick Art Bild Website, die die Funktionalität der Stick Art Bild Webseite beeinflussen können ist dem Nutzer untersagt.

(2) Maßnahmen die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Stick Art Bild Infrastruktur zur Folge haben können, dürfen nicht ergriffen werden. Der Nutzer der Webseite darf keine von Stick Art Bild generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren. Sämtliche Eingriffe die sich störend auf die Stick Art Bild Webseite auswirken sind verboten.

(3) Inhalte die auf der Webseite von Stick Art Bild abgelegt sind, dürfen weder kopiert, verbreitet noch in einer anderen Art und Weise genutzt und vervielfältigt werden, sofern keine Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt. Dies gilt insbesondere für ein Kopieren durch automatische Mechanismen oder im Wege von “Robot/Crawler”- Suchmaschinenetechnologien.

(4) Der Kunde ist verpflichtet das von ihm gewählte Passwort oder ein von Stick Art Bild generiertes Passwort zur Nutzung seines Kundenkontos bei Stick Art Bild vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen. Für Schäden die aus Missbrauch des Kundenkontos oder des persönlichen Passwortes hervorgehen, haftet der Kunde.

14. Schlussbestimmung

(1) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und Stick Art Bild unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch.

(3) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Stick Art Bild soweit der Kunde, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der der Sitz von Stick Art Bild.

Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht.

(5) Stick Art Bild behält sich vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf der Seite deutlich auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden notwendig.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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